Rechtliche Infos

In dieser Rubrik geben wir Ihnen verschiedene rechtliche Informationen zu unterschiedlichen Rechtsthemen.

  

GEMA

Gesamtvertrag des DOSB mit der GEMA

Hiernach gewährt die GEMA unter bestimmten Voraussetzungen sämtlichen Vereinen, die im DOSB organisiert bzw. diesem über die Fachverbände angeschlossen sind, für ihre Musiknutzung Sonderkonditionen.

Zusatzvereinbarung des DOSB mit der GEMA

Der DOSB hat mit der GEMA gegen Zahlung einer Pauschale vereinbart, dass bestimmte Musiknutzungen den Vereinen, die den Landesportbünden angeschlossen sind, nicht mehr in Rechnung gestellt wird. In den Genuss dieser Vereinbarung kommen nur die Vereine, die im Landessportbund organisiert sind und für die so der Pauschalbetrag bezahlt wurde.

Vereinbarung des DSB mit der GEMA

Für die Nutzung von Musik zu festgelegten traditionellen Anlässen, hat der Deutschen Schützenbund für seine Mitgliedsvereine mit der GEMA vereinbart, dass diese grundsätzlich kostenlos sind.

Hier ist zu beachten, dass diese Veranstaltungen trotzdem zu melden sind und zur Vermeidung von Rückfragen oder Zahlungsaufforderungen darauf zu achten ist, dass genau die Termini bei der Anmeldung der Musiknutzung bei der GEMA bzw. bei der Bewerbung der Veranstaltung in der Presse genutzt werden, für die die kostenlose Nutzung vereinbart wurde.

Wie melde ich eine Musiknutzung an und was passiert, wenn ich eine Musiknutzung nicht anmelde?

Zur Anmeldung von geplanten Musiknutzungen stellt die GEMA entsprechende Formulare (https://www.gema.de/nc/musiknutzer/formularsuche.html) bereit, die auszufüllen und an die zuständige GEMA-Direktion zu schicken sind.
Die für die Mitgliedsvereine des DSB evtl. am häufigsten Formulare sind:

Anmeldungen von Musiknutzungen sollten immer im Vorfeld der Veranstaltung stattfinden, denn bei nachträglichen Meldungen oder Meldung nach Aufforderung durch die GEMA werden die Sonderkonditionen nicht gewährt bzw. Starfgebühren erhoben.
  

GEMA-Gebühr bei Schankbetrieb im Vereinsheim

Sobald ein Empfangsgerät dort steht, wo auch Getränke bzw. Speisen angeboten werden, müssen GEMA-Gebühren entrichtet werden. Dies ist unabhängig von Rundfunkgebühren, (Rundfunkgebühren fallen in der Regel für gemeinnützige Vereine, die keinen Schankbetrieb führen, nicht mehr an).
  

Was hat sich bei der letzten Tarifveränderung für die Musiknutzer geändert?

Mit der letzten Tarifänderung (2013) sind die Tarife der GEMA durchgängig überarbeitet worden. Dies hat im Einzelnen dazu geführt, dass insbesondere Musiknutzungen in kleinen Räumen günstiger geworden sind, Großraumveranstaltungen wurden dagegen teurer.

In diesem Zusammenhang wurden allerdings zwischen dem DOSB und der GEMA die neuen Verträge ausgearbeitet, die die Erhöhung der Tarife deutlich minimieren.

Die konkreten Berechnungen der Tarife mit den Preisangaben finden Sie unter:

Wo gibt es weitere Informationen zum Thema „GEMA“?

Die GEMA hat für viele Fragen auf Ihrer Seite FAQ´s erarbeitet.