Allgemeines

Gespräch der Schützenverbände mit der GEMA

19.05.2010 09:36

Am 18. Mai 2010 fand in der Bezirksdirektion der GEMA in Dortmund ein Gespräch mit Vertretern verschiedener Schützenverbände statt. Hierbei nutzen die Vertreter der Schützenverbände die Gelegenheit, die GEMA auf die teilweise drängenden Probleme der Schützenvereinigungen anzusprechen.

 

Eine Freistellung der Bruderschaften und Schützenvereine bei Festzügen von der GEMA-Pflicht sah die GEMA als nicht realisierbar an. Man könne sich bei der GEMA jedoch eine pauschale Abrechnung aller Festzüge der Vereine bzw. der Bruderschaften eines Verbandes vorstellen. Hierzu wird die GEMA ihre Vorstellungen den Verbänden vorlegen. 

Insbesondere wurde auch die hohe finanzielle Belastung der Vereine bei Ihren anmeldepflichtigen Veranstaltungen lange und ausführlich diskutiert. Dabei wies die GEMA darauf hin, dass die Tarife mit dem Patentamt und den Musikverbänden verhandelt und festgelegt würden. Eine Änderung der Tarife würde nur über den Gesetzgeber möglich sein. 

Die anwesenden Schützenvertreter regten die Überarbeitung der „Härtefallnachlassregelung“ an, die eigentlich bei defizitären Veranstaltungen vor zu hohen GEMA-Gebühren schützen soll - in der Praxis läuft diese Regelung bisher leider häufig ins Leere.  

In diesem Zusammenhang baten die Vertreter der GEMA darum, dass die zuständige GEMA-Direktion über zu beanstandendes Auftreten ihrer Kontrolleure informiert werden. Die GEMA hat ein eignes Interesse an einem einwandfreien Erscheinungsbild Ihrer Außendienstmitarbeiter. 

Die GEMA bot des weiteren an, in den Untergliederungen der Verbände vor Ort Vorträge zu halten und sich der Diskussion zu stellen. Grundsätzlich ist die GEMA an einer konstruktiven Zusammenarbeit interessiert. Sie steht jederzeit für Beratung und Betreuung zur Verfügung. 

Um die Kommunikation mit der GEMA zu erleichtern und gegebenenfalls „Strafgebühren“ in Form von Kontrollkostenzuschläge wegen zu spät eingegangener Meldungen zu vermeiden, wird bei der GEMA derzeit an der Erstellung einer Online-Anmeldung gearbeitet. Außerdem wird über Systeme nachgedacht, mit deren Hilfe die korrekt vorgenommene und zusammen mit der Musikfolge erfolgte Meldung durch zusätzliche Vergünstigungen gefördert werden kann.  

In diesem Zusammenhang wurde auch darüber gesprochen, dass die mit den einzelnen Verbänden in den Rahmenverträgen geschlossenen Konditionen letztlich auch nur den Mitgliedsvereinen zur Verfügung gestellt werden. Nichtmitglieder sollen von diesen Konditionen nicht profitieren können. Die GEMA bat in diesem Zusammenhang die Vertreter der Schützenverbände, dass eine Möglichkeit geschaffen wird, eine Verbandszugehörigkeit überprüfen zu können. 

Der Teilnehmerkreis kam abschließend überein, diese Gesprächsrunde von GEMA und Schützenverbänden zukünftig jährlich durchzuführen, um aktuelle Fragen möglichst zeitnah besprechen zu können.